Unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen I.Lieferfrist 1.Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller gegebenenfalls zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung. 2.Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Versand-bereitschaft mitgeteilt ist oder der Liefergegenstand das Werk verlassen hat. 3.Die Lieferfrist verlängert sich bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, z.B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichen Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferern eintreten. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Die Vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Von uns werden Beginn und Ende derartiger Hindernisse in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitgeteilt. 4.Teillieferungen sind innerhalb der von uns angegebenen Lieferfristen zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben. II.Lieferumfang 1.Der Lieferumfang wird durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung bestimmt, Konstruktions- oder Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Besteller zumutbar sind. III.Annullierungskosten 1.Tritt der Besteller unberechtigt zurück, können wir unbeschadet der Möglichkeit, einen Höheren Tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens Vorbehalten. IV.Verpacken und Versand 1.Verpackungen werden Eigentum des Bestellers und von uns berechnet. Frachtkosten, Porto- und Verpackungsspesen werden gesondert am Ende eines Quartals in Rechnung gestellt. Die Wahl der Versandart erfolgt nach bestem Ermessen. V.Gewährleistung 1. Wir übernehmen in der folgenden Weise die Haftung für Mängel an der von uns gelieferten Ware: a) Während eines Zeitraumes von sechs Monaten nach Übernahme des Liefergegenstandes hat der Besteller einen Anspruch auf Beseitigung von Fehlern ( Nachbesserung ). Können wir einen unserer Gewährleistungspflicht unterliegenden Fehler nicht beseitigen oder sind für den Besteller weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar, so kann der Besteller anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. b) Natürlicher Verschleiß ist in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen. 2.Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haften wir nur in den Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. VI.Änderungen 1.Technische Änderungen im Sinne des Fortschritts sowie unwesentliche Abweichungen in Form und Farbe behalten wir uns vor. VII. Eigentumsvorbehalt 1.Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur Zahlung vor. 2.Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt u. der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. 3.Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Liefergegenstände durch uns gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch uns schriftlich erklärt wird. 4.Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten Gegenstände zu den anderen vermischten Bauteilen. Der Besteller verwahrt das Miteigentum für uns. VIII. Haftung aus Delikt 1.Schadenersatzansprüche aus Delikt sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt auch bei Handlungen unserer Verrichtungs- und Erfüllungshilfen. IX. Zahlungsbedingungen 1.Der Kaufpreis und die Entgelte für Nebenleistungen sind bei Übergabe des Liefergegenstandes zur Zahlung fällig. 2.Scheck- und Wechselhergaben gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Die Wechselentgegennahme bedarf immer einer vorhergehenden schriftlichen Vereinbarung mit uns. Bei Hereinnahme von Wechseln, werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort in bar zu zahlen. 3.Verzugszinsen berechnen wir mit 3% p. a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn wie eine Belastung mit einem höheren Zinssatz oder wenn der Besteller eine geringere Belastung nachweist. 4.Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen; ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von uns nicht anerkannten Gegenansprüche des Bestellers nicht statthaft. ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen. X. Erfüllungsort und Gerichtsstand 1.Erfüllungsort ist Fellbach. 2. Bei allen sich aus den Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist. Wir sind auch berechtig, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen. 3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.

Firma InSuMa Werkzeuge, Maschinenteile und Co
Adresse Wirtembergstr. 102
70736 Fellbach - Schmiden
Deutschland
Telefon 0711/3008841
Fax 0711/34248899
E-Mail insuma@t-online.de
Geschäftsführer Enrico Wenzel



...

Steueridentifikation
Steuer-Nr. ...90865/60690


Inhaber und verantwortlich für den Inhalt:
Enrico Wenzel